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Barcelona - Immer mehr Städte beziehen ihre Bevölkerung in die Regierungspläne mit ein. Dabei spielen digitale Werkzeuge eine wichtige Rolle.

Mehr und mehr lokale Regierungen setzen auf Beteiligungsprozesse, um die Bevölkerung bei neuen Vorhaben einzubeziehen, heisst es in einem Artikel der Thomson Reuters Foundation. So hat Barcelona beispielsweise erst kürzlich seine Bewohner dazu aufgerufen, Ideen für die Neugestaltung der Grünflächen am Montjuïc einzureichen, einem ikonischen Berg, der oberhalb der Stadt liegt. Die Bürger konnten ihre Vorschläge bei Versammlungen und auch online einreichen.

Auch in ehemals autoritären Staaten wird die Bevölkerung einbezogen. Taiwan hat Künstliche Intelligenz und andere Technologien eingesetzt, um die Bürger an der Ausarbeitung von Gesetzen teilhaben zu lassen. Und in Brasilien ist eine App namens Mudamos lanciert worden, über welche die Bevölkerung Gesetzesvorhaben zu Anliegen von öffentlichem Interesse digital unterschreiben kann.

Wie es in dem Artikel heisst, wird es durch digitale Technologien leichter, die Bevölkerung an Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Beth Novecek, Direktorin des Governance Lab der New York University, spricht bei der Entwicklung, die Öffentlichkeit bei Gesetzgebungsverfahren mit digitalen Technologien einzubeziehen, von einem „globalen Phänomen“.

Laut Novecek ist dieser Vorgang gerade in Städten so beliebt, weil es Menschen leichtfällt, sich mit Problemen und Lösungen auseinanderzusetzen und Gesetze zu bewerten, wenn es um Angelegenheiten aus ihrem Alltag geht. Aber auch dabei gibt es Herausforderungen. Nicht jede Person hat einen Internetzugang und es kann mühsam sein, jeden Betroffenen zur Mitarbeit zu animieren. Darüber hinaus kann es Ländern, die über Gesetzesfindungsprozesse verfügen, die über einen langen Zeitraum etabliert wurden, schwerer fallen, sich auf Neuerungen einzustellen, als Ländern, deren demokratische Institutionen noch relativ jung sind. es